Informationen zur Bundespräsidentenwahl 2016 am 4. Dezember 2016

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Wie Sie sicher wissen, ist aufgrund der Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl durch den Verfassungsgerichtshof ein neuerlicher Wahlgang am Sonntag, dem 4. Dezember 2016 erforderlich.

Seitens der Bezirkshauptmannschaften wurden für sämtliche Mitglieder der Wahlkommissionen Schulungen angeboten, die zum Zweck haben, eine neuerliche Wahlanfechtung von vorne herein zu verhindern. Die Mitglieder der Wahlkommissionen sind daher aufgerufen, die äußerst komplexen Wahlgesetze auf Punkt und Beistrich umzusetzen!

• Zur Identitätsfeststellung hat jeder Wähler eine amtliche Urkunde (Pass, Führerschein, Personalausweis u. dgl.) vorzuweisen. Ein Meldezettel oder die amtliche Wahlverständigung sind KEINE Identitätsnachweise!
  Falls sich der Wähler nicht ausweisen kann, wird er zur Wahl nur zugelassen, wenn er der Mehrheit der Wahlkommission persönlich bekannt ist und kein Einspruch erhoben wird.
  Um Wartezeiten zu vermeiden ersuche ich Sie daher, sich unaufgefordert auszuweisen und Ihre Wählerverständigungskarte mitzubringen!
  
• Bitte beachten Sie, dass sich im Wahllokal außer den Mitgliedern der Wahlkommission ausschließlich Wähler während des Wahlvorganges aufhalten dürfen!
• Die Wahl hat geheim und unbeobachtet zu erfolgen.
  Die Wahlzelle ist alleine zu betreten, eine Begleitperson darf nur in begründeten Ausnahmefällen mitgenommen werden, wenn der Wähler sein Einverständnis gibt!

Geschätzte Wählerinnnen und Wähler, es ist mir durchaus bewusst, dass es grotesk wirkt, wenn jemand, der schon viele Jahre in unserer Gemeinde seinen Lebensmittelpunkt hat, sich plötzlich vor der Wahlkommission ausweisen muss. Ich ersuche Sie trotzdem um Mithilfe und Unterstützung, um einen reibungslosen Ablauf der Wahl zu gewährleisten. Herzlichen Dank für Ihr Verständnis!

Ihr Bürgermeister
Ing. Leopold Gruber-Doberer e.h.

30.11.2016